[ 1 ]   Umfang und Geltungsbereich

1.1.Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von exxo ExpertenSysteme Brandhofer – Inh. Brigitte Brandhofer - (nachfolgend kurz  „exxo“ genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die exxo gegenüber dem/den Vertragspartner(n) erbringt und regeln die Erbringung und Durchführung aller derzeitigen und zukünftigen Leistungen zwischen den Vertragspartnern.

1.2.exxo liefert oder leistet ausschließlich zu diesen AGB, entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von exxo nicht anerkannt. Mündliche Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien wurden nicht getroffen, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Der mündliche Verzicht auf die Schriftform wird einvernehmlich ausgenommen. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB, die auf der Homepage von exxo unter der Adresse http://www.exxo.at/agb/ zu finden ist, als Vertragsbestandteil der mit exxo abgeschlossenen Verträge.

1.3.Besondere Vereinbarungen sind im Web-Design Vertrag (für Gestaltung der Homepage – download unter http://www.exxo.at/webdesign/ ) , im Hosting-Vertrag (Domain- und Web-Hosting download unter http://www.exxo.at/webhosting/ )  sowie im Software Erstellungsvertrag (Individual-Software download unter http://www.exxo.at/softlab/ ) zusätzlich geregelt

[ 2 ]   Honorar und Zahlungsbedingungen

2.1 Es gelten die im Anbot oder im Bestellformular angeführten Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Versendung der Rechnungen kann auch durch elektronische Mitteilung (eMail mit Dateianhang im .PDF-Format) erfolgen.

2.2 Alle Rechnungen sind fällig innerhalb der in der Rechnung oder Auftragsbestätigung angeführten Frist. Bei Zahlungsverzug ist exxo entweder zum sofortigen Vertragsrücktritt oder zur Aussetzung sämtlicher Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung berechtigt. Weiters ist exxo bei Zahlungsverzug berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen, insbesondere die Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen und Rechtsvertretern sowie angelaufene Verzugszinsen (pro rata - Abrechnung) zusätzlich zu verrechnen. Bei Bezahlung mit Kreditkarte hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte(n) nicht gesperrt oder abgelaufen ist, anderenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung zu seinen Lasten gehen und zusätzlich Verzugszinsen verrechnet werden können. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber exxo und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund von behaupteten Mängeln, nicht anerkannten Mängeln oder Sonstigem ist explizit ausgeschlossen.

2.3 Beide Vertragspartner haben das Recht, den Vertrag durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zu kündigen sofern monatliche Zahlung vereinbart ist, andernfalls unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist. Eine Einzahlung für eine neue (Vertrags)-Periode verlängert bestehende Verträge für die jeweils bezahlte (Vertrags-) Periode. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt bei Webdesign-Dienstleistungen inklusive Wartung ein Jahr, bei allen anderen Dienstleistungen ein Monat. Der Vertragspartner ist verpflichtet, jede Änderung von zur Verrechnung notwendigen Daten umgehend exxo bekannt zu geben (Adressänderung, Ablaufdatum bei Kreditkarten, etc.)

2.4 Das Recht auf Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung bleibt unberührt. Wichtige Gründe liegen dann vor, wenn:
a) konkrete Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des Auftraggebers
   insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von Anderen auf Grund ihrer Hautfarbe, 
    Rasse, Religion oder Weltanschauung vorliegen
b) Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Berechtigten veröffentlicht 
    werden
c) Datenschutzbestimmungen und Lizenzbestimmungen (z.B.: Warez, MP3 oder sonstige mit 
    Lizenzrechten behaftete Files, etc..) missachtet werden
d) der Vertragspartner gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB’s, des Vertrages oder 
    Gesetzesbestimmungen verstößt
e) der Vertragspartner gegen die "Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der 
    Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spam, die Benutzung des 
    Dienstes zur Übertragung von Drohungen, pornographischen Inhalte, Belästigungen oder 
    Schädigungen anderer Teilnehmer
f)  über das Vermögen des Vertragspartners ein Ausgleichs-, Konkurs oder Vorverfahren eröffnet 
    wird, oder die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens 
    abgewiesen wird.
g) der Auftraggeber bei Vertragsabschluss unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen 
    hat, deren Kenntnis exxo vom Abschluss des Vertrages abgehalten hätte.
h) wenn der Beginn oder die Weiterführung von Leistungen aus Gründen, die der Vertragspartner 
    zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter  
    verzögert wird
i)  der virtuelle oder physische Server auf eine Weise genutzt wird, der das gesamte 
    Server-Verhalten als solches beeinträchtigt.
j)  Zahlungsverzug laut den AGB vorliegt.

[ 3 ]   Preisgültigkeit

5.1 Die Nutzung der exxo-Dienstleistungen durch Dritte sowie Weitergabe von exxo-Dienstleistungen  bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von exxo

5.2 Es besteht von exxo keine Prüfungspflicht hinsichtlich Domainrechte, Lizenzrechte oder sonstige Rechte, die den Vertragspartner betreffen. exxo behält sich das Recht vor, das Angebot des Vertragspartners zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen oder physischen Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können.

5.3 Der Vertragspartner verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienstleistungen zur Einhaltung der internationalen Verhaltensstandards der Internet-Benutzer (Netiquette), insbesondere zur Einhaltung des Verbots einer Belästigung oder Verängstigung anderer Benutzer, dem Verbot der Versendung von Massenmails (Spam) und dem Verbot des Missbrauchs von Netzzugängen durch widmungsfremde Nutzung. Ein wiederholter Verstoß berechtigt exxo zur sofortigen Auflösung des Vertragsverhältnisses sowie zur sofortigen Sperrung der betroffenen Leistung. Weiters wird die zur Bearbeitung von Beschwerden benötigte Zeit üblicherweise verrechneten Stundensatz von exxo dem Vertragspartner verrechnet.

5.4 Der Vertragspartner verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienstleistungen die Regeln des "fair use" einzuhalten. Unter "fair use" ist insbesondere zu verstehen, dass der Vertragspartner keinen extrem hohen Datenvolumen (traffic) in der Relation zum angemieteten Webspace verursacht. Ein wiederholter Verstoß gegen die Regeln des "fair use" berechtigt exxo ebenfalls zu einer sofortigen Auflösung des Vertragsverhältnisses sowie zu einer sofortigen Sperrung der betroffenen Leitung

5.5 exxo weist den Vertragspartner ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornographiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzbuches hin, wonach die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Einhaltung dieser Rechtsvorschriften und zur Übernahme der alleinigen Verantwortung für die Einhaltung dieser Vorschriften.

5.6 Der Vertragspartner verpflichtet sich weiters, exxo von jedem Schaden frei zu halten, der sonst durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten entsteht, insbesondere durch Verfahren wegen übler Nachrede, Beleidigung, Kreditschädigung, wegen Verletzungen des Mediengesetzes und Urheberrechtsgesetzes.

5.7 Ist der Vertragspartner ein Wiederverkäufer (Reseller), verpflichtet er sich gegenüber exxo, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übernommenen Verpflichtungen seinen Kunden aufzuerlegen und haftet exxo gegenüber für Schäden, die aus Verletzungen dieser Verpflichtung durch seine Kunden entstehen.  

6.1 Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des TKG ist exxo berechtigt, personenbezogene Vermittlungsdaten für Zwecke der Verrechnung des Entgelts zu speichern. Nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs können zum Schutz eigener und fremder Rechner gespeichert und ausgewertet sowie zur Behebung technischer Mängel verwendet werden. Inhaltsdaten werden weder ausgewertet, noch über das technische Mindestmass hinaus zwischengespeichert

6.2 Keine dieser Daten – weder Inhalts- noch sonstige Kundendaten – werden außerhalb der gesetzlichen Erfordernisse an Dritte weitergegeben. Persönliche Nachrichten oder Daten des Vertragspartners werden nicht eingesehen.

6.3 exxo ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die gespeicherten Daten zu schützen. exxo ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiterzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber exxo aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen. exxo behält sich vor, Vertragspartner, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von ihrem Anschluss Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für exxo oder andere Rechner, gesetzwidrig oder belästigend sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von exxo üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet. Haftungen von exxo auch gegenüber Dritten aufgrund der Abtrennung vom Internet werden für diese Fälle ausgeschlossen.

6.4 exxo ist berechtigt, personenbezogene Daten der Vertragspartner, insbesondere Name, akademischen Grad, Adresse, Telefonnummer, eMail-Adresse und Geburtsdatum im Rahmen der Geschäftsabwicklung zu erfassen und auf Datenträger zu speichern. Die Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten erfolgt nur auf gesetzlicher Grundlage. Insbesondere ist exxo gemäß § 100 Abs. 3 TKG ermächtigt, belästigten Internet-Teilnehmern die Identität des Verursachers bekannt zu geben. Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass exxo Kundendaten gemäß § 96 TKG zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses verwenden kann.  

7.1 exxo haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von exxo zugänglich sind. Der Vertragspartner verpflichtet sich,  bei der Nutzung der von exxo angebotenen Dienste an die österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften zu halten. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer ist, wird er diese Verpflichtung seinen Kunden auferlegen und alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die gesetzwidrige Verwendung der angebotenen Dienste und Datenleitungen zu unterbinden.

7.2 exxo haftet im Rahmen der gesetzlichen Garantiebestimmungen für Hardware (PC-Systeme, Peripheriegeräte,...). Ist die Garantie über die gesetzliche vorgeschriebene Dauer verlängert, so ist dies auf der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung vermerkt. Sollte dieser Vermerk fehlen, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.  

8.1 Als Erfüllungsort für alle Leistungen aus Verträgen zwischen exxo und seinen Vertragspartnern ist Stadt-Haag N .Ö. vereinbart. Auf Verträge, die aufgrund dieser AGB’s geschlossen werden, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar

8.2 Soweit gesetzliche Bestimmung dies nicht ausschließen, gilt das sachliche zuständige Gericht in Stadt-Haag N.Ö. als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen zwischen exxo und seinen Vertragspartnern vereinbart  

9.1.Alle Erklärungen von exxo können auf elektronischem Weg an die Vertragspartner gerichtet werden, ebenso können Vertragspartner Erklärungen auf dem elektronischen Wege an exxo richten.

9.2.Bei Registrierung von Domain-Namen stimmt der Vertragspartner bzw. der Domainbesitzer den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Registrierungsbehörde zu.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie in unserem Download-Center unter http://www.exxo.at/mod.php?mod=downloads zum downloaden